Reichskriegsflagge (German Wikipedia)
Analysis of information sources in references of the Wikipedia article "Reichskriegsflagge" in German language version.
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- Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen. Der Senator für Inneres, Freie Hansestadt Bremen, 14. September 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2020; abgerufen am 14. Juni 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
brandenburg.de
verfassungsschutz.brandenburg.de
bremen.de
inneres.bremen.de
- Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen. Der Senator für Inneres, Freie Hansestadt Bremen, 14. September 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2020; abgerufen am 14. Juni 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
senatspressestelle.bremen.de
- Zeigen von Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen wird verboten senatspressestelle.bremen.de, abgerufen am 19. September 2020
verwaltungsgericht.bremen.de
bundesarchiv.de
- Bundesarchiv: Akten der Reichskanzlei, 1919
- Bundesarchiv: Kabinettssitzung vom 1. Juni 1920
- Bundesarchiv: Akten der Reichskanzlei, 1920
- Bundesarchiv: Akten der Reichskanzlei, 1920
- Bundesarchiv: Akten der Reichskanzlei vom 16. November 1920
- Bundesarchiv: Kabinettsitzung vom 3. August 1921
dejure.org
- OVG Bremen, Beschluss vom 23. Oktober 2020, Az. 1 B 331/20, Zitat: „Dafür genügt es auch nicht, dass die Reichs(kriegs)flagge mittlerweile von Rechtsextremen als Erkennungszeichen verwendet wird und so mittlerweile auch verstanden wird. Es müssten noch weitere Begleitumstände hinzutreten, um die vom Bundesverfassungsgericht geforderte einschüchternde Wirkung anzunehmen.“.
- OVG Bremen, Beschluss vom 23. Oktober 2020, Az. 1 B 331/20, Zitat: „Das Verwaltungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass mit dem von der Antragsgegnerin angeführten internen Erlass vom 14.09.2020 – entgegen der irreführenden Darstellung in der Öffentlichkeit – nicht das Verwenden von Reichs(kriegs)flaggen verboten worden ist. Der Erlass gibt lediglich die Rechtsauffassung des Senators für Inneres zur Auslegung des § 118 OWiG wieder.“
- OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13. November 2020, Az. 11 ME 293/20, Zitat: „bb) Der ‚Hinweise zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen‘ enthaltene Erlass des MI vom 1. Oktober 2020 stellt mangels Gesetzesqualität kein die streitgegenständliche Beschränkung rechtfertigendes allgemeines Gesetz im Sinne des Art. 5 Abs. 2 GG dar. Der an die Landkreise, kreisfreien Städte, große selbstständige Städte, die Region Hannover, die Polizeibehörden und das Landeskriminalamt adressierte Erlass ist keine Rechtsvorschrift. Es handelt sich um eine verwaltungsinterne, ermessensleitende Anweisung zur Auslegung des § 118 OWiG und zur Vornahme polizeirechtlicher Maßnahmen (Senatsbeschl. v. 11.11.2020 – 11 MN 285/20 –, V.n.b.; vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2020 – OVG 1 B 323/20 –, juris, Rn. 7, zu einem vergleichbaren Erlass im Bundesland Bremen).“
documentarchiv.de
- documentarchiv.de: Verordnung über die Hoheitszeichen der Wehrmacht.
- documentarchiv.de Verordnung über die Reichskriegsflagge….
flagspot.net
- Flags of the World: Prince Adalbert’s 1849 Proposals (Germany) (engl.)
- Flags of the World: Flaggenvorschläge von 1926 (englisch).
- Flags of the World: Ottfried Neubeckers Flaggenentwürfe. (englisch)
gesetze-im-internet.de
- Anordnung über die Stiftung der Truppenfahnen für die Bundeswehr vom 18. September 1964 (BGBl. I S. 817)
innenministerkonferenz.de
- Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der Beratung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder am 10.12.20. TOP 4: Bundeseinheitlicher Umgang für die provokative Verwendung von Reichskriegsflaggen und anderen Symbolen. Innenministerkonferenz, abgerufen am 28. Juni 2021.
landtag.de
www1.bayern.landtag.de
- vgl. Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen Bayerischer Landtag, Drs. 18/10769 vom 21. Oktober 2020, S. 2.
redirecter.toolforge.org
- Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen. Der Senator für Inneres, Freie Hansestadt Bremen, 14. September 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2020; abgerufen am 14. Juni 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
rlp.de
landesrecht.rlp.de
sonntagsblatt.de
- Kommt ein Verbot von Reichskriegsflaggen? In: Sonntagsblatt. 4. Oktober 2020, abgerufen am 9. Oktober 2020.
spiegel.de
- Der Spiegel: Eine Flagge, die niemand wollte.
- Brief des Justiz- und Innenministeriums : Bund will Reichskriegsflaggen offenbar nicht gesetzlich verbieten. Der Spiegel, 21. März 2021, abgerufen am 16. Juni 2021.
taz.de
- Christian Rath: Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme: Kein generelles Verbot. taz, 13. Juni 2021, abgerufen am 14. Juni 2021.
tt.com
web.archive.org
- Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen. Der Senator für Inneres, Freie Hansestadt Bremen, 14. September 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 1. November 2020; abgerufen am 14. Juni 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
welt.de
- Söder will Reichskriegsflagge in Bayern verbieten. In: Die Welt. 26. September 2020, abgerufen am 26. September 2020.
zdf.de
- Dominik Rzepka: Reichsflaggen vor dem Reichstag – „Diese Bilder sind beschämend“, zdf.de, 29. August 2020.
- Innenminister Strobl – Erlass gegen Reichsflaggen steht. Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), 13. Juni 2021, abgerufen am 13. Juni 2021.
zeit.de
- Bremen verbietet Reichsflaggen in der Öffentlichkeit. In: Zeit Online. 18. September 2020, abgerufen am 19. September 2020.